Deutsche Button-Lösung: Abmahnwelle Gefahr für österreichische Webshops

Am 1.8.2012 ist eine Änderung des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Kraft getreten, die einen besseren Schutz von Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr erreichen soll. Unter Vorwegnahme der europäischen Richtlinie über die Rechte der Verbraucher (RL 2011/83/EU) hat Deutschland damit frühzeitig reagiert und den § 312g BGB eingeführt. Die angesprochene Richtlinie ist in allen Mitgliedsstaaten, also auch in Österreich, bis spätestens 13.12.2013 in nationales Gesetz umzusetzen. Die deutsche Umsetzung ist somit ein Ausblick, was auch in Österreich bald erforderlich sein wird. Unabhängig davon ist die frühe Umsetzung der Richtlinie im deutschen Recht bereits jetzt für österreichische Unternehmen relevant.

Im E-Commerce wird die Umsetzung der Richtlinie unter dem Begriff “Button-Lösung” zusammengefasst. Es geht aber um weit mehr als nur um die Anpassung von Buttons. Für Webshops erfordert das neue Gesetz Eingriffe in den Bestellprozess. Zum Abschluss des Bestellprozesses, müssen künftig umfangreiche Informationspflichten und die vielzitierte Anpassung der “Bestell-Buttons” vorgenommen werden. Bei unsachgemäßer Umsetzung drohen neben Umsatzrückgang auch rechtliche Konsequenzen wie Abmahnungen und Wettbewerbsklagen.

Bereits am 04.08.2012 gab es die erste bekannte Abmahnung wegen nicht korrekter Schaltflächen und mittlerweile wegen Verstößen gegen die Informationspflichten im Bestellprozess.

Button Lösung Österreich

Falls Ihr Webshop noch nicht “Button-Fit” ist lesen Sie unser fundiertes Whitepaper zum Thema Button-LösungSmarter Ecommerce hat dieses in Zusammenarbeit mit Dorda Brugger Jordis Rechtsanwälte erstellt.

Erfahren Sie die wichtigen Änderungen und Anforderungen für Webshops, welche Relevanz diese bereits heute für österreichische Unternehmen haben und Praxis-Tipps für eine Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen.